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Erfurter Klüngelkarusell dreht sich weiter |
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Geschrieben von: www.dvu-erfurt.de
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Freitag, 02. Oktober 2009 um 00:49 |
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Am Mittwoch entschied sich der Stadtrat, in nichtöffentlicher und mitternächtlicher Sitzung, für die fristlose Entlassung der beiden Stadtwerkegeschäftsführer Möldner und Otto. Dabei sollte man sich das Nichtöffentlich und Mitternächtlich noch einmal genau auf der Zunge zergehen lassen, mutet es doch alles andere als bürgernah und transparent, sondern fast wie ein geheimes Treffen von Verschwörern, an. Auch daß dies erst nach Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft, aufgrund des Verdachtes des besonders schweren Falles von Untreue, geschah zeigt, daß hier von Seiten der Stadt wieder nur einmal reagiert, statt agiert wurde und wahrscheinlich weniger der „Sieg der Gerechtigkeit“, sondern eher knallharte Parteiinteressen, kurz vor der Bundestagswahl, eine Rolle spielen. Wir von der DVU sind jedenfalls überzeugt, daß dem Erfurter Klüngel nicht mit solcher Halbherzigkeit begegnet werden kann. Deshalb fordern wir, daß zukünftig solche Posten nicht mehr an Parteimitglieder vergeben werden dürfen, sondern leistungsfähige Arbeitskräfte aus den passenden Branchen eingestellt werden, denn bei den Arbeitsvermittlungen warten wahrlich genug kompetente Arbeitslose, die auch für etwas weniger Geld, als die derzeitigen Geschäftsführer arbeiten würden, was gleichzeitig sogar Kosten einsparen würde. Wir von der DVU werden die Thematik jedenfalls weiterhin genau beobachten und sie ggf. durch Flugblattaktionen, vor dem Rathaus, wieder ins Gedächtnis der Bürger rufen. |
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Wenn Politiker Langeweile haben.... |
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Geschrieben von: Stephan H.
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Freitag, 19. Juni 2009 um 07:03 |
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....oder von unsinnigen Verboten
Also manchmal frage ich mich was in den Köpfen einiger Politiker vorgeht, denken diese doch wirklich darüber nach Softair und Paintball zu verbieten. Weil beides ja angeblich die Gewaltbereitschaft fördert und wenn jemand mit soetwas schon spielt dann könnte er ja auch für den nächsten Massenmord verantwortlich sein oder!? Also langsam sollte man den Herren und den Damen Politikern da oben die Flausen austreiben. So eine antiquare Einstellung passt nicht in die heutige Zeit. Das Einzige was wirklich damit erreicht wird wäre, dass wieder Leute arbeitslos werden. Anstatt zu verbieten sollte man diese Sportarten, genau wie andere auch, fördern und so nicht nur Arbeitsplätze sichern, sondern euch weitere schaffen. Ausserdem sollten spezielle Gelände für diese Spiele ausgewiesen werden, damit die Sportler nicht irgendwo illegal spielen müssen und so vielleicht Probleme mit der Ordnungsmacht bekommen. Diese wiederum wäre nämlich an anderen Orten besser eingesetzt. Selbst Psychologen attestieren, dass diese Spiele Teamfähigkeit und Verantwortungsbewusstsein fördern, sowie Aggressionen abbauen. Sollte das geplante Verbot wirklich beschlossen werden, dann könnten ja auch gleich Cowboy- und Indianerspiele untersagt- oder der nächste Schaukampf auf dem Mittelaltermarkt vom SEK gestürmt werden. Vom Fasching mal ganz abgesehen, wenn die Karnevalistengarden wieder aufmarschieren.
In diesen Sinne Stephan H. |
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Knöllchenverteilung gegen Knöllchenabzocke |
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Geschrieben von: Bernd M.
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Freitag, 29. Mai 2009 um 23:41 |
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Normalerweise sollten Falschparker nur dort zur Verantwortung gezogen werden, wo es auch wirklich nötig ist. Allerdings lässt sich damit auch sehr gut das klamme Stadtsäckel füllen. Dies führt dazu, dass Knöllchen vermehrt an Orten verteilt werden, an denen es überhaupt nicht notwendig wäre. Immer mehr Autofahrer sind verärgert über diese Praxis und dies ist unserer Meinung nach berechtigt. Es handelt sich zwar nur um verhältnismäßig geringe Ordnungsgelder, aber selbst diese sind heutzutage für einige Autofahrer schon schwer aufzubringen und reissen ein sichbares Loch in die Haushaltskasse jedes sozial benachteiligten Bürgers. Andererseits können sich Reiche diese für sie nur etwas "überteuerten" Parkscheine ohne zu zögern gönnen. Zu der Ungerechtigkeit "Knöllchenabzocke" kommt somit noch die Ungerechtigkeit "Zweiklassengesellschaft" hinzu. Diese Mißstände wollen wir mit unserer Aktion thematisieren und wir hoffen nicht nur auf Kentnissnahme durch die Entscheidungsträger, sondern auch auf eine baldige Besserung dieser Sachverhalte. 
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Aktualisiert ( Samstag, 30. Mai 2009 um 00:08 )
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Arbeitslosenzahl mal wieder geschönt... |
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Geschrieben von: Bernd M.
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Donnerstag, 28. Mai 2009 um 10:20 |
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Während Arbeitslose - die sich krank gemeldet haben, sich in Umschulungen oder Maßnahmen befinden bzw. in sogenannten Minijobs mehr als 14 Stunden in der Woche tätig sind – schon lange nicht mehr als Arbeitslose in der offiziellen Statistik geführt werden, hat man sich nun etwas ganz besonderes ausgedacht. Neuerdings gelten auch Leute, die von privaten Arbeitsvermittlern betreut werden, offiziell nicht mehr als arbeitslos. Ein „genialer“ Schachzug der Etablierten, der hervorragend zu ihrem sonstigen Blendwerk passt. Wird an dieser Strategie nicht nur festgehalten sondern konsequent weiter gearbeitet, dann gelten sicher auch bald Menschen, die in privaten Krankenhäusern versorgt werden, als gesund. Besser könnten es die sprichwörtlichen Wunderheiler auch nicht, aber auch diese stehen ja oft genug im Verdacht Betrüger zu sein..... |
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Pro Erfurt tritt nicht zur Kommunalwahl an |
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Geschrieben von: Lutz Baldus
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Montag, 04. Mai 2009 um 19:31 |
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Nach vielfältigen, intensiven Diskussionen innerhalb der Wählergemeinschaft Pro Erfurt wurde der Beschluss gefasst, nicht zur Stadtratswahl anzutreten.
Ähnlich wie in anderen Thüringer Kommunen auch, war man der Ansicht, bereits etablierte und verdiente Persönlichkeiten vor Ort zu unterstützen. In der Stadt Erfurt ist dies im konkreten Falle der Lokalpolitiker Michael Panse. Über Parteigrenzen hinweg sollte von allen national denkenden Erfurter Bürgerinnen und Bürgern eben jener M. Panse zum Stadtrat gewählt werden.
All jenen, denen der Name Panse nichts sagt, sei die Netzseite www.michaelpanse.de anempfohlen. Panses Abrechnung mit der "Verlogenen Linken" hätte von keiner anderen nationalen Seite besser erfolgen können. Stadtrat Panse vertritt die Interessen auch derjenigen Erfurter, die sich die nicht zur sogenannten Mitte gehören wollen, sondern sich rechts von dieser orientieren. Im Zusammenhang mit der innerstädtischen Müllhalde "Besetztes Haus" formulierte er treffend die Gedanken der Bürger Erfurts.
Auch wenn man nicht mit allen Ansichten Panses übereinstimmt, so ist er doch einer der Wenigen unterstützungswürdigen Bürgervertreter. Wir rufen hiermit all unsere Mitglieder und Sympathiesanten auf, zur diesjährigen Stadtratswahl Michael Panse zu wählen.
We think, yes he can....... |
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Innovative Unternehmen in Thüringen fördern |
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Geschrieben von: OG-Jena
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Dienstag, 28. April 2009 um 19:39 |
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In Zeiten von Finanzkrisen, Bankenpleiten und schlechten Wachstumsprognosen ist die Förderung der einheimischen Unternehmen besonders wichtig. Massive Umsatzeinbrüche könnten bestimmte Firmen sonst in die Insolvenz treiben. Ein Unternehmen welches besonders stark von der ungünstigen Wirtschaftsentwicklung betroffen ist, ist zum Beispiel die Mazet GmbH in Jena. Dabei ist die Firma an sich gar nicht schlecht aufgestellt und verfügt über einige interessante und innovative Produkte in ihrer Angebotspalette. Zusammen mit Jenoptik wurden bsw. LED-Straßenleuchten entwickelt. Diese Technik soll nicht nur langlebig und langfristig billiger, sondern auch stromsparend und umweltfreundlich sein. Deshalb fordern wir die Städte und Gemeinden im Freistaat auf, dieser innovativen Technik eine Chance einzuräumen und Teststraßen mit LED-Straßenbeleuchtung einzurichten.Damit wäre nicht nur einem der leider noch wenigen Hochtechnologie-Unternehmen in Thüringen geholfen, sondern auf lange Sicht auch den Städten und Gemeinden selbst, denn durch die neue Technik könnten die Unterhaltungskosten (Energie, Wartung usw.) für die Straßenbeleuchtung signifikant gesenkt werden. Aber auch die Bürger hätten unter anderem durch die niedrigeren laufenden Kosten enorme Vorteile. Weniger frequentierte Fußwege, die derzeit wegen zu hoher Kosten nicht mehr ausgeleuchtet werden, könnten zum Beispiel wieder beleuchtet und damit vor allem in der Nacht wieder sicherer gemacht werden. Die Mazet GmbH hat in Thüringen übrigens 85 größtenteils hochqualifizierte Arbeitsplätze geschaffen. Diese sollten unbedingt erhalten bleiben, auch um ein Zeichen gegen die zunehmende Abwanderung gut ausgebildeter junger Thüringer zu setzen. |
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PRO Thüringen begrüßt Anbauverbot für Genmais |
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Geschrieben von: Bernd M.
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Mittwoch, 15. April 2009 um 16:58 |
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Die Ablehnung genetisch veränderter Nahrungsmittel wächst Tag für Tag. Nun konnte auch Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) dem Druck nicht mehr standhalten und Verbot den Anbau von Genmais in Deutschland. Wir von PRO Thüringen begrüßen diesen Entschluß, der allerdings nur als Etappensieg gewertet werden kann. Der US-Agrarkonzern Monsanto läßt schon rechtliche Schritte gegen die Bundesregierung prüfen. Deshalb gilt es nicht unaufmerksam zu werden und sich weiter gegen den Anbau genetisch veränderter Nahrungsmittel stark zu machen. Auch besteht das Risiko, daß es sich bei dem Verbot nur um nicht wirklich ernst gemeinte Wahlkampftaktik handelt, denn in den Reihen der Koalitionsparteien gibt es leider genug Befürworter genetisch veränderter Nahrungsmittel, welche sich auch zum Teil schon lautstark zu Wort melden. Nach der Wahl könnten die guten Vorsätze der herrschenden Politiker schnell vergessen sein und dem US-Agrarkonzern, seitens der Bundesregierung, doch noch nachgegeben werden. Wir sollten es nicht soweit kommen lassen, daß ein US-Konzern bestimmt was WIR essen müssen! Österreich, Ungarn, Luxemburg, Griechenland und Frankreich haben sich im Übrigen auch für ein Verbot entschieden. |
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Wahlalternative nun auch in Südthüringen |
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Geschrieben von: Kai-Uwe Trinkaus
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Donnerstag, 26. März 2009 um 19:38 |
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Am 21.02. wurde die Wählergemeinschaft Bündnis - Zukunft - Hildburghausen (BZH) gegründet. Die rund 20 anwesenden Mitglieder beschlossen den Antritt zur Kommunalwahl im Landkreis Hildburghausen, denn die Altparteien haben sich als unfähig erwiesen, die vielfältigen Probleme in der Region zu lösen. Deshalb ist es wichtig, daß endlich eine Gruppe in den Kreistag einzieht, die den Etablierten klar aufzeigt, daß die Bürger nicht mehr gewillt sind übergangen zu werden. Denn diese interessieren sich schon lange nicht mehr für den Normalbürger, sondern verfolgen nur noch ihre eigenen Interessen. Dem Parteienklüngel und der Postenschieberei in Südthüringen muss -im Interesse der Region- ein Ende bereitet werden. Zum Spitzenkandidaten der Wählergemeinschaft wurde der bekannte Lokalpolitiker Tommy Frenck gewählt.
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Was ist ein Menschenleben wert oder |
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Geschrieben von: Bernd M.
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Dienstag, 10. März 2009 um 08:55 |
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doppelte Abwrackprämie für eine 40jährige
Althaus ist im Schnellverfahren verurteilt worden. Gerade rechtzeitig zum Wahlparteitag seiner Thüringer CDU, wo er als Spitzenkandidat antreten will.
Als Strafe sah ein österreichisches Gericht zwei Monatsgehälter als ausreichend an. Dem hinterbliebenen Witwer wurde die doppelte Abwrackprämie zuerkannt. 5000,00€ für ein Menschenleben. Wer bemißt eine solche Summe?...und sind in den 5000,00 € Schadensersatz die Althaus zahlen soll auch die Kosten für die Skiausrüstung bedacht? Und wenn ja, zu welchem Anteil?
Althaus nahm das Urteil sofort an. Rein menschlich verständlich. Wer hofft nicht nach einer solchen Tat auf ein mildes Urteil? Doch Althaus ist eben nicht irgendwer. Er ist Ministerpräsident von Thüringen. Er ist moralische Instanz. Er müßte Größe zeigen, doch die hat er nicht. In seiner ganz menschlichen Angst und Hilflosigkeit geht er zur Tagesordnung über und will wieder MP werden so, als sei nichts geschehen. Doch wie soll diese Tagesordnung aussehen? Wahlkampf steht an. Wird betretenes Schweigen herrschen, wenn er den Saal betritt oder wird er gefeiert? Doch wofür soll er gefeiert werden? Dass er es überlebt hat? Kann ein Mann wie Althaus nach dem Zutodebringen eines Menschen noch glaubhaft über soziale Fragen oder gar über die Familienoffensive referieren? Das Lachen bleibt einem im Halse stecken.
Althaus ist Christ. Als solcher erwartet man etwas anderes von ihm als den Übergang zur Normalität. Es ist ein unfaßbarer Zynismus, jetzt in den Wahlkampf gehen zu wollen und mit einem Siegerlächeln das Volk zu umwerben.
So tragisch das Geschehene ist, unter diesen Umständen ist Althaus als Ministerpräsident untragbar. Wer anderes sagt, ist moralisch am Ende.
Das ausgerechnet eine Christliche Partei mit einem Mann wie Althaus in den Wahlkampf ziehen will, zeigt den katastrophalen moralischen Zustand dieser Partei und kann eigentlich nur bedeuten: Ramelow übernehmen Sie !
Doch ob dies gut ist für Thüringen darf mehr als angezweifelt werden. Es bleibt zu hoffen, dass der Bürger am Wahlsonntag sein Kreuz "am rechten Fleck" macht.... |
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PRO Thüringen begrüsst Urteil des Dortmunder Sozialgerichtes |
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Geschrieben von: Bernd M.
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Dienstag, 24. Februar 2009 um 21:52 |
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Ein richtungsweisendes Urteil hat das Dortmunder Sozialgericht am gestrigen Tage gefällt. Einer Langzeitarbeitslosen aus Bochum war der Regelsatz um 30% gekürzt worden, weil sie sich -unserer Meinung nach völlig berechtigt- geweigert hat, für einen Dumpingstundenlohn von 4,50 Euro brutto zu arbeiten. Der Tariflohn in der Branche beträgt übrigens 9,82 Euro brutto. Das Sozialgericht stellte mit ungewöhnlich klaren Worten fest, dass es sich hierbei um sittenwidrigen Lohnwucher handelt, welcher -durch behördliche Sanktionen unterstützt- zu einem weiteren Absinken des Lohngefüges führen würde. Es ist erfreulich und lässt für die Zukunft hoffen, dass nach den unzählichen medialen Angriffen -auf Hartz IV Empfänger und sozial Benachteiligte- nun auch das Sozialgericht Dortmund im Sinne sozialer Verantwortung und Gerechtigkeit entschieden hat, nachdem das Landessozialgericht Hessen schon im vergangenen Oktober -zu einer ähnlichen Thematik- sozial und verantwortungsbewusst urteilte. Auch wir von PRO Erfurt werden uns, durch dieses Urteil bestärkt, weiterhin und in Zukunft noch intensiver für mehr soziale Gerechtigkeit und eine Verbesserung der Gesetzeslage einsetzen.
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"Wir schenken reinen (Glüh)Wein ein" |
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Geschrieben von: Bernd M.
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Freitag, 30. Januar 2009 um 16:07 |
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war das Motto unserer ersten öffentlichkeitswirksamen Veranstaltung im neuen Jahr. Mit den Forderungen nach mehr sozialer Gerechtigkeit und Bürokratieabbau trafen wir auf dem Wiesenhügel, welcher sich leider immer mehr zum sozialen Brennpunkt entwickelt, wie immer ins "Schwarze". Eine Vielzahl unserer Handezettel und Werbegeschenke (Feuerzeuge, Kugelschreiber, Aufkleber usw.) wurde dankend von den Anwohnern und Passanten entgegen genommen. Der Glühwein, den wir natürlich gratis ausschenkten, kam in dieser kalten Jahreszeit -wie es zu erwarten war- besonders gut an. Leider mussten wir den Ausschank vorzeitig beenden, da uns die Technik einen kleinen Streich spielte. Der Stromgenerator, der uns vor kurzem von einem Spender zur Verfügung gestellt wurde, verweigerte den weiteren Dienst (inzwischen wieder repariert). Zu erwähnen wäre noch, dass sich einige Gegendemonstranten einfanden, denen unsere Forderungen scheinbar nicht in den Kram passten. Dabei handelte es sich unter anderem um die Landtagsabgeordneten Susanne Hennig -deren Hund vor kurzem ein Kind schwer verletzte- und A. Blechschmidt, die beide Mitglied der Partei "Die Linke" sind und um einige ihrer Mitarbeiter bzw.Mitstreiter. 
Gerade angekommen und mit dem Aufbau beschäftigt. 
Die Linkspartei mal wieder verwirrt. Anstatt dem Transparent gegen PRO Erfurt hatte man nur das gegen die NPD dabei. 
Die Linken versuchten uns ohne Erfolg in eine Schublade mit der NPD zu stecken. 
Linkspartei MdL A. Blechschmidt (mitte) 
Linkspartei MdL Susanne Hennig "stilecht" mit roter Fahne |
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Aktualisiert ( Freitag, 30. Januar 2009 um 17:05 )
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PRO Thüringen kritisiert geplantes Konjunkturpaket der Bundesregierung |
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Geschrieben von: Konrad Förster
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Samstag, 17. Januar 2009 um 02:13 |
Durch ein zweites Konjunkturprogramm, mit rund 50 Milliarden Euro Volumen, will die Bundesregierung einer weiteren Verschlechterung der Wirtschaftslage entgegenwirken. Doch ob die geplanten Maßnahmen den gewünschten Erfolg bringen, ist nicht nur unter Experten strittig. Auch der Ottonormalverbraucher merkt schnell, dass die sozial Benachteiligten mal wieder auf der Strecke bleiben.
Die Verringerung der Einkommensteuerlast, durch die Anhebung des Grundfreibetrages von 7664 auf 8004 Euro und der Verminderung des Eingangssteuersatzes von 15 auf 14 Prozent, ist zwar durchaus zu begrüssen, aber im Endeffekt nicht viel mehr, als ein Tropfen auf den heissen Stein. Darüber kann auch die Senkung des Beitrages zur gesetzlichen Krankenkasse, von 15,5 auf 14,9 Prozent, nicht hinwegtäuschen, welche ebenfalls für Mitte 2009 geplant ist. Gerade beim Thema Krankenversicherung wäre mehr Mut zur Veränderung gefragt, wenn auch zukünftig eine ordentliche Krankenversorgung gewährleistet sein soll.
Dafür wäre es allerdings notwendig die über 400 gesetzlichen und privaten Krankenkassen endlich zu einer Einzigen zusammen zu fassen. Allein die Zusammenlegung der einzelnen Verwaltungen, Vorstände und Aufsichtsräte -im Volksmund auch Wasserko(e)pf(e)- genannt würde enorme Summen einsparen, was sich in sinkenden Beiträgen, bei gleichzeitig verbesserter Krankenversorgung, bemerkbar machen würde.
Doch dieser Schritt wäre für die "etablierten" Parteien zu gewagt, da nicht wenige Vorstandsmitglieder über deren Parteibücher verfügen. Genau deswegen sind hier Bürgerinitiativen und Wählervereinigungen gefragt, welche nicht durch Lobbyismus, Parteiräson, Filz und Vetternwirtschaft gelähmt sind, sondern frei und im Sinne der Menschen bürgernahe Politik betreiben können.
Im Konjunkturprogramm ist ausserdem ein Investitionspaket enthalten, welches über zwei Jahre verteilt, einen Umfang von knapp 18 Milliarden Euro haben soll. Davon soll ein Grossteil, im Rahmen eines kommunalen Investitionsprogrammes, in die verschiedenen Bildungseinrichtungen fliessen. Diese Maßnahme ist eindeutig zu begrüssen und wir hoffen, dass sie auch wie geplant umgesetzt wird.
Ausserdem soll Kurzarbeit für Betriebe attraktiver gemacht werden, mit dem Ziel drohende Entlassungen möglichst zu vermeiden. Das hierfür benötigte Geld soll von der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung gestellt werden. Diese Idee ist leider ein zweischneidiges Schwert, einerseits wird man bei weiterer Verschlechterung der Wirtschaftslage kaum eine bessere Lösung finden können, andererseits ist zu befürchten, dass einige Unternehmen diese Möglichkeit in Anspruch nehmen, ohne dass diese wirklich darauf angewiesen sind. Hier kann man am Ende nur an die Betriebe appellieren verantwortungsvoll und fair zu handeln. Selbiges gilt auch für die Nutzung des Kredit- und Bürgschaftsprogramms, welches Unternehmen helfen soll, die wegen der Finanzkrise von den Banken kein frisches Geld mehr erhalten.
Der Hauptkritikpunkt am geplanten Konjunkturprogramm ist allerdings die sogenannte Umweltprämie, welche den Kauf von Neuwagen mit 2500 Euro subventioniert, wenn das bisherige Fahrzeug des Käufers mindestens neun Jahre alt ist und der Neuerwerb noch 2009 angemeldet wird. Diese Maßnahme ist nach Meinung vieler Experten aus verschiedenen Gründen unsinnig. Einerseits wird damit vorallem ein Klientel bezuschusst, welches objektiv gesehen nicht auf dieses Geld angewiesen ist, andererseits ist nicht geplant zu überprüfen ob der subventionierte Neuwagen wirklich umweltfreundlicher ist, als der Gebrauchtwagen, welcher dann abgewrackt werden muss.
Auch das eigentliche Ziel dieser Idee, nämlich der angeschlagenen Autoindustrie auf die Beine zu helfen wird am Ende wohl verfehlt werden. Da zu vermuten ist, dass geplante Neuanschaffungen zwar vorgezogen werden, aber letztendlich sicher kaum mehr Autos verkauft werden. Problematisch hierbei ist ausserdem, dass die Autoindustrie, die an ihrer Lage nicht ganz unschuldig ist und eigentlich tiefgreifende Umstrukturierungen vornehmen müsste, durch diese Maßnahme zwar Aufschub gewährt bekommt, aber dann 2010 noch schwerwiegendere Probleme bekommen könnte.
Absolut fatal ist allerdings die Signalwirkung die von der 2500 Euro Prämie ausgeht, wenn man bedenkt, dass es für Kinder nur einen einmaligen Kinderbonus von 100 Euro geben soll. Da nützt es auch nichts wenn man zusätzlich den Regelsatz, für Kinder von Langzeitarbeitslosen, von 60 auf 70 Prozent erhöhen will, denn dies ist kaum mehr als ein symbolischer Akt und in Anbetracht der Höhe der Prämie für eine Neuwagenanschaffung Wasser auf die Mühlen derjenigen, die Deutschland als wenig kinderfreundlich einstufen, womit sie leider nicht ganz unrecht haben. Wir -von PRO Thüringen- fordern die Bundesregierung deshalb auf, diese -gelinde gesagt- deutliche Schieflage, vorallem in Anbetracht der immer grösser werdenden demographischen Probleme in Deutschland, noch einmal zu überdenken und ein Zeichen zu setzen: Für eine kinderfreundliche Republik, in der sich junge Familien -wieder sorgenfrei- ihren Kinderwunsch erfüllen können..... |
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Althaus-Sanierung scheint immer unmöglicher |
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Geschrieben von: Dr. Kleinert
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Freitag, 16. Januar 2009 um 20:18 |
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Ministerpräsident Althaus ist in eine REHA-Klinik verlegt worden. Über die Gründe dieser, etwas vorzeitigen, Verlegung schweigen sich die Ärzte aus. Doch scheinen sich ernsthafte Probleme aufzutun. Warum wird ein Patient mit Schädel-Hirn-Trauma zur Genesung in seine Heimat geflogen, um ihn kurze Zeit später wieder über hunderte Kilometer in eine REHA-Klinik zu fliegen? Zumal der Flug in die Heimat ausdrücklich der Genesung dienen sollte ! Es war der Wille von Althaus. Aber warum handeln die Ärzte auf Wunsch eines Patienten von dem sie sagen, er sei örtlich und räumlich desorientiert? Wird der wahre Zustand des Ministerpräsidenten absichtlich verschleiert? Klar ist auf jeden Fall, dass seine rein menschliche Wiederherstellung noch Monate dauern wird. Damit hat die CDU ihren Super-Gau. Derweilen gehen die Spekulationen über einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin unvermindert weiter. Noch wird versucht die internen Auseinandersetzungen diskret zu führen....was immer weniger gelingt. Wenngleich immer neue Kandidaten von den verschiedenen Lagern in Stellung gebracht werden, scheint es nunmehr doch auf Frau Lieberknecht hinaus zu laufen. Deren Hausmacht dürfte die stärkste Fraktion sein. Die Pfarrerstochter und ehemalige FDJ-Sekretärin scheint damit das Rennen um die Althausnachfolge zu machen........ |
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Geschrieben von: Tamara T.
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Montag, 12. Januar 2009 um 15:14 |
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Der zum Jahreswechsel verunfallte Ministerpräsident Althaus befindet sich politisch im freien Fall. Die Wahrscheinlichkeit einer Anklage wird immer größer und der Ton in diesem Zusammenhang wird rauer. Wenngleich über Parteigrenzen hinweg anfänglich eine pietätvolle Umgangsweise vereinbart worden war , so geschieht das, was in solchen Fällen immer geschieht.....das waidwunde Tier wird erlegt. Auch wenn bis dato seitens der CDU offiziell noch an Althaus als Spitzenkandidaten festgehalten wird, so laufen im Hintergrund bereits ganz andere Planspiele. Innenminister Scherer als auch Justizministerin Walsmann wittern ihre Chance. Doch auch Frau Diezel bringt sich immer mehr ins Gespräch.....und je hartnäckiger von allen Seiten dementiert wird umso intensiver laufen die Ränkespiele. Leider sind alle Kandidaten der CDU farblos im Vergleich zu Althaus...und sie müssen jetzt dessen Politik verantworten. Die sich durch den Ausfall von MP Althaus für die LINKEN auftuende Chance, wird von diesen , zum Leidwesen der Bürger und des Landes, genutzt werden. Leider gibt es von keiner Partei einen charismatischen Gegenpol zu Ramelow, von Wahlprogrammen ganz zu schweigen.....Und so bleibt nur zu hoffen, das noch ein Wunder geschieht..... |
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Hirschgarten-Umbau beginnt |
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Geschrieben von: Kai-Uwe Trinkaus
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Freitag, 09. Januar 2009 um 21:34 |
Nun ist es soweit, der Startschuß ist gefallen. Die Umbauarbeiten am Hirschgarten beginnen. Doch die Enttäuschung ist groß, der geforderte Kinderspielplatz eigentlich nicht vorhanden. Aber man erinnere sich an die Versammlung letzten Jahres im Festsaal des Rathauses. Auf die Frage einer Bürgerin warum an dieser Stelle kein Kinderspielplatz entsteht, antwortete der Moderator der Versammlung sinngemäß, dass an dieser exponierten Stelle vor der Staatskanzlei Kinder nicht hingehören!!!! Wen wundert es also jetzt, wenn auch keiner gebaut wird. Monatelang wurde von den Verantwortlichen "herumgeeiert". Man wolle einen Spielplatz bauen, aber nicht so groß, es müsse planerisch entsprechend eingeordnet werden und so weiter und so weiter.......Nun wird gebaut und vom Spielplatz keine Spur.
Da ruft die Landesregierung eine Familienoffensive aus auf die sie auch noch stolz ist und will keine Kinderspielplätze vor der Tür ??? Hier wird eine einmalige Chance verpaßt zu zeigen, dass Erfurt nicht nur einen Kinderkanal hat, sondern auch eine kinderfreundliche Stadt ist. Jeder Erfurter der eigene Kinder hat, weiß das unsere schöne Stadt viel zu wenig Spielmöglichkeiten für Kinder besitzt. Die Sanierung des Platzes in der Gotthardtstr. ist da nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
So wie der Hirschgarten jetzt gebaut werden soll, darf das nicht sein. Eltern Erfurts kämpft für eure Kinder! |
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PRO Thüringen gründet Ortsgruppen im Ilm-Kreis und in Weimar |
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Geschrieben von: Kai-Uwe Trinkaus
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Dienstag, 06. Januar 2009 um 21:27 |
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Vergangenen Sonnabend wurde in Ilmenau die PRO Thüringen Ortsgruppe Ilm-Kreis gegründet. Ziel soll es sein, eine wirkliche Alternative zur Politik der etablierten Parteien im Ilm-Kreis zu bieten. Einen Tag später fand die Gründungsveranstaltung der Ortsgruppe Weimar in einem bekannten Weimarer Restaurant statt. Abschliessend besuchte man noch verschiedene Weimarer Sehenswürdigkeiten. Durch die Gründung der Ortsgruppen werden die Strukturen von PRO Thüringen weiter ausgebaut und die kommunale Verankerung sichtlich vorangetrieben. Weitere Ortsgruppen befinden sich im Aufbau. Politisch Interessierte sind herzlich willkommen sich ebenfalls bei uns zu engagieren. |
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Althaus-Unfall : Fluch oder Segen für seine Partei ? |
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Geschrieben von: Heiko P.
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Dienstag, 06. Januar 2009 um 20:00 |
Der Ski-Unfall von Ministerpräsident Althaus ist erschütternd. Über Parteigrenzen hinaus ist man sich darüber einig....vor allem auch menschlich. Es ist eine Tragödie.
Trotzdem wollen wir an dieser Stelle die Emotionen etwas in den Hintergrund schieben und die Sache rational betrachten.
Der Spitzenkandidat der CDU für den diesjährigen Wahlkampf ist schwer verunfallt und was noch schwerer wiegt, möglicherweise verantwortlich für den Tod eines Menschen. Ob und inwiefern ihn Schuld trifft, soll ein Gutachten ergeben. Doch wie es derzeit aussieht, ist Althaus wahrscheinlich nicht schuldlos. Sollte Althaus genesen aber schuldig sein, kann man mit ihm keinen Wahlkampf mehr führen. Wird er nicht rechtzeitig wieder gesund, um die Strapazen eines Wahlkampfes durchzustehen, stellt sich die Frage nach der Spitzenkandidatur ohnehin nicht. Für diesen Fall wird , gutunterrichteten Kreisen des Innenministeriums zufolge, bereits nach einem Ersatzkandidaten gesucht. Innenminister Scherer als auch Justizministerin Walsmann werden derzeit als Ausweichlösungen gehandelt. Doch mehr als dies, sind beide nicht. Das Dilemma der CDU zeigt sich überdeutlich...die kommende Wahl steht und fällt mit Althaus, ob man ihn mag oder nicht.
Sollte MP Althaus jedoch rechtzeitig vollkommen gesunden und völlig schuldlos am Tod der slowakischen Ski-Fahrerin sein, könnte sich der Unfall als Wahlhelfer erweisen und Mitgefühl und Anteilnahme die entscheidenden Prozentpunkte bringen.
Man kann Althaus nur die Daumen drücken das er es schafft. Sollte die CDU ohne Althaus im Wahlkampf versagen, so steht einer dunkelroten Regierung unter einem MP Ramelow nichts mehr im Wege und man kann nur beten, dass nicht auch noch die absolute Mehrheit errungen wird. Dies wäre der Super-Gau für viele Ministeriale.Es geht um Posten und Pöstchen. Da nimmt man auch lieber in Kauf, dass vielleicht eine "Rechtsextreme" Partei in den Landtag einzieht. Lieber das, als von Rot/Rot regiert. Nicht umsonst soll die NPD seit längerem inoffiziell von Sympathisanten aus dem Innenministerium mit Geld- und "Informationsspenden" unterstützt werden. Zum Glück ist das Personal der NPD bis dato nicht in der Lage diese Hilfe in entsprechenden Erfolg umzumünzen......
Ob Althaus`Unfall Fluch oder Segen für den Wahlkampf ist, ist derzeit noch nicht absehbar.
Als Mensch wünscht man ihm jedoch, dass er wieder gesund werde. |
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Aktualisiert ( Mittwoch, 07. Januar 2009 um 09:07 )
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Erfurts Fußballanhänger wollen ein neues Stadion |
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Geschrieben von: Kai-Uwe Trinkaus
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Mittwoch, 17. Dezember 2008 um 16:47 |
Braucht der Erfurter Fußball ein neues Stadion oder nicht ? Selten hat die "schönste Nebensächlichkeit der Welt" eine derart große Rolle gespielt wie sie es derzeit tut. Schließlich ist mit der Beantwortung der Frage auch sehr viel Geld verbunden. Geld, welches man eigentlich nicht hat. Wird in Erfurt gleich besserer Fußball gespielt wenn das Stadion neu ist ?( Kann man besser schwimmen mit einer neuen Badehose?) Fragen, die gegenwärtig sehr kontrovers diskutiert werden. Alles hat seine Vor- und Nachteile. Freunde des Fußballs werden die Frage nach einem neuen, reinen Fußballstadion selbstverständlich bejahen. Manche Sportfreunde sehen in der Hybridversion ihren Favoriten. Beide werden allerdings die Variante außerhalb Erfurts kopfschüttelnd ablehnen. Sie ist auch nicht verständlich. Der Stadtrat will nunmehr die Erfurter Bürger nach ihrer Meinung befragen. Hier bei PRO Erfurt können sie bereits jetzt ihre Meinung sagen und abstimmen. PRO Erfurt wird in den nächsten Tagen Stimmzettel an die Erfurter Haushalte verteilen, auf denen die Bürger ihren Favoriten ankreuzen und an den Stadtrat schicken können.
Lassen wir uns überraschen......... |
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Aktualisiert ( Donnerstag, 18. Dezember 2008 um 17:14 )
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Immer noch keine Baugenehmigung |
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Geschrieben von: Bernd M.
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Montag, 15. Dezember 2008 um 05:41 |
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Vor einigen Tagen lud die Aring Bau- und Immobiliengesellschaft mbh zum ersten Spatenstich, um symbolisch das Bauvorhaben auf dem Gelände des ehem. Thüringer Innenministeriums zu beginnen. Dort sollen unter anderem mehrere hochmoderne Mehrfamilienhäuser entstehen, die den neuesten Umweltstandards gerecht werden sollen. Eine Anlage zur umweltfreundlichen Nutzung von Erdwärme ist geplant. Die Bohrungen dazu sollten in den Wintermonaten erfolgen, da gefrorener Boden sich für das Vorhaben als besonders günstig erweist, ausserdem würde dadurch der beim Bohren anfallende Dreck minimiert. Ein interessantes Projekt also, welches für unsere Stadt sicher eine Bereicherung darstellen würde. Allerdings gibt es da ein Problem, eine Baugenehmigung ist immernoch nicht erteilt, der Geschäftsführer spricht von rund einem Jahr Zeitverzug. Der Baubeginn war eigentlich für Ende Oktober geplant. „Krankheit, Vertretung, Ferien“ wurden dem Geschäftsführer als Gründe für die Verzögerung genannt. Inzwischen ist wenigstens der Bebauungsplan für das Gelände rechtskräftig. Der kurz darauf erfolgte symbolische Spatenstich hatte sicher auch das Ziel nochmals auf die Dringlichkeit des Genehmigungsverfahrens hinzuweisen. Doch noch zieht sich die Angelegenheit in die Länge. Der Beigeordnete für Bau und Verkehr bemängelt, dass etwa 100 Stellplätze fehlen würden, diese könnten nur sinnvoll durch eine Tiefgarage abgedeckt werden und deshalb sollte an der Planung nachgebessert werden. Der Bauherr hingegen behauptet, dass der Beigeordnete schon lange über eine geplante Tiefgarage bescheid wissen müsste. Hier offenbart sich mal wieder, wie aufgebläht und unübersichtlich unsere Verwaltung geworden ist. Wieder einmal bestätigt sich, dass unsere Forderung nach Bürokratieabbau und effizienter Verwaltung nicht an Aktualität verloren hat, im Gegenteil sogar dringlicher denn je ist. Hier muss endlich zeitnah und unbürokratisch gehandelt werden, wenn man Investoren nicht auf lange Sicht vergraulen will. Dies könnte sich unsere Stadt keinesfalls leisten. Bis Ende Januar muss, unserer Meinung nach, die Baugenehmigung bei der Aring Bau- und Immobiliengesellschaft mbh eingegangen sein. Dies wäre nicht nur dringend erforderlich um die geplanten Bohrungen noch bei Bodenfrost zu beginnen, sondern auch um andere potentiellen Investoren ein positives Signal in Sachen „Genehmigungsverfahren“ zu senden.
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Bundesverfassungsgericht kippt Kürzung der Pendlerpauschale |
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Geschrieben von: Johannes H.
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Donnerstag, 11. Dezember 2008 um 00:40 |
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Berufspendler können wieder aufatmen, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am 09.12.08 die Kürzung der Pendlerpauschale, in ihrer derzeitigen Form, für verfassungswidrig erklärt. Zu verdanken ist dies unter anderem einem IT-Angestellten aus Oldenburg, sowie einem Bäckermeister aus Baden-Württemberg, die wie sich nun herausgestellt hat, erfolgreich dagegen geklagt haben. Der Finanzminister kündigte darauf die Rückkehr zur vollen Pendlerpauschale an. Dies gilt auch rückwirkend für 2007. Ab dem ersten Kilometer können wieder 30 Cent pro Kilometer abgerechnet werden und dies bis zu einer Obergrenze von 4.800 Euro jährlich. Wir von PRO Erfurt PRO Thüringen begrüssen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, welches den unzähligen Berufspendlern in Deutschland damit ein schönes Vorweihnachtsgeschenk machte. Einziger Wehrmutstropfen ist, dass diese Regelung nur bis Ende 2009 bestand haben soll. Was dies bedeutet dürfte schon jedem vorher klar sein. Die geplanten Kürzungen werden, wenn auch etwas umformuliert, spätestens 2010 Realität werden. Aber immerhin ist Zeit gewonnen und ein Fünkchen Hoffnung besteht, dass das Oberste Gericht auch dann im Sinne der Bürger entscheiden wird. Mögen die Richter ihr Urteil weise fällen. |
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Aktualisiert ( Donnerstag, 11. Dezember 2008 um 00:42 )
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